Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Bedingungen und Bestimmungen

Das Unternehmen unterhält diese Webseite für die operative und permanente Bekanntmachung der erforderlichen, ausreichenden und aktuellen Information über das Unternehmen sowie über die von ihm angebotenen Erzeugnissen und Leistungen an alle Kunden, darunter an Stammkunden und potentielle Kunden des Unternehmens, welche an dem Erhalt der Auskunft über die bestimmten Bereiche seiner Tätigkeit, Vorhaben und Erfolge interessiert sind. Mit der Verwendung von Angaben auf der Webseite erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den vorliegenden Bestimmungen.

Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Angaben entsprechend seiner Auffassung zu ändern. Beim Verstoß gegen diese Bestimmungen behält sich das Unternehmen das Recht vor, alle durch die geltende Gesetzgebung eingeräumten Maßnahmen in Bezug auf die Verursacher der Verstöße zu treffen. Diese Bestimmungen beziehen sich auf die gegenwärtigen und die künftigen Nutzer der vorliegenden Webseite des Unternehmens.

Die Gesellschaft unternimmt alles, damit die auf dieser Webseite veröffentlichte Information regelmäßig erneuert wird und präzise ist.

Dabei ist die Information auf dieser Webseite für den allgemeinen Gebrauch durch die Kunden bezüglich der Fragen bestimmt, welche für sie vom Interesse sein könnten. Trotz der Tatsache, dass höchste Bemühungen für die Gewährleistung der Präzision und der operativen Vorlage der Information getroffen wurden, ist die Möglichkeit der vorhandenen Fehler nicht ausgeschlossen. Dabei garantiert das Unternehmen keine Entsprechung der auf dieser Webseite dargestellten Information den bestimmten Qualitätskriterien sowie auch das Nicht-Vorhandensein von Fehlern darin.

Die vorliegende Webseite enthält Materialien, welche durch das Autorenrecht geschützt werden, auch Handelszeichen und andere geschützten Materialien, einschließlich, jedoch nicht damit eingeschränkt, die Texte, Fotos, Videomaterialien, graphische Darstellungen, musikalische und Tonausgaben. Der gesamte Inhalt der vorliegenden Webseite wird dabei durch das Autorenrecht als das Werk geschützt, das durch eine schöpferische Teamarbeit entsprechend der geltenden Gesetzgebung entstanden ist.

Die auf dieser Webseite angeführten Angaben über die Tätigkeit des Unternehmens, einschließlich die Zeitpläne, Annoncen etc. stellen die Information dar, welche dem Unternehmen auf Grundlage des Eigentumsrechtes gehört. Die Verwendung solcher Information zu jeglichen Zwecken, außer der persönlichen, wird ohne die Zustimmung des Unternehmens nicht zugelassen.

Alle Handelszeichen, die auf dieser Webseite erwähnt werden, sind das Eigentum der entsprechenden Inhaber. Alle Rechte sind geschützt. Falls nichts Anderes in der angewandten Gesetzgebung festgelegt wird, so darf kein Abschnitt des Textes oder der Abbildungen auf dieser Webseite weder kopiert, noch weitergegeben oder auf eine sonstige Art und Weise vervielfältigt werden, mit Hilfe von jeglichen Mitteln, elektronischen oder mechanischen, einschließlich das Kopieren, die Übermittlung per Fax, die Speicherung, das Abschreiben oder die Verwendung eines Systems für die Speicherung und die Suche nach der Information, ohne die schriftliche Zustimmung des Unternehmens ] und der Besuch dieser Webseite bedeutet keine Zustimmung für derer Nutzung von niemandem, außer dem Unternehmen. Jede solche Nutzung kann als der Verstoß gegen die Rechte von Inhabern der Handelszeichen aufgefasst werden.

Die vorliegenden Bedingungen und die Bestimmungen werden bezüglich aller Kaufverträge und der Verträge für die Erbringung von Leistungen zwischen «AutoChemie Bitterfeld GmbH» (Verkäufer) und jedem Unternehmen entsprechend dem § 14 BGB (Auftraggeber) angewandt. Sie werden ebenfalls für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber angewandt.

Die Angebote des Verkäufers sind nicht bindend. Die technischen Beschreibungen und andere Charakteristika, welche in den Angeboten enthalten sind, sind ebenfalls nicht bindend, falls nicht anderes festgelegt wird. Diese Spezifikationen und die öffentlichen Bekanntmachungen des Verkäufers, des Herstellers und seiner Assistenten/Hilfskräfte (§ 434 I 3 BGB) werden kein Bestandteil der vertragsmäßigen Spezifikationen, falls auf diese keine konkreten Hinweise in dem Vertrag vorhanden sind.

Falls nichts anderes vereinbart wurde, werden die Preise ab dem Lieferort genannt (frei ab Werk), einschließlich die Standardverpackung und sonstige notwendigen und zusätzlichen Standardaufwendungen. Für die Lieferungen auf dem Binnenmarkt wird die Verkaufssteuer entsprechend der durch die Gesetzgebung festgelegten Rate erhoben.

Das Datum/der Zeitraum, welche in der Bestätigung der Bestellung genannt werden, stellen das einzige Datum/den Zeitraum für die Lieferung dar.
Wenn nicht anderes abgesprochen wurde, gilt es, dass der Verkäufer alle seinerseits erforderlichen Bemühungen für die Erfüllung des Vertrages vorgenommen hat, wenn er die Waren, welche der Gegenstand des Vertrages sind, für eine rechtzeitige Versendung bereitgestellt hat beziehungsweise über die Möglichkeit für derer Empfangnahme unterrichtet hat, falls diese vom Auftraggeber abgeholt werden.
Bei einer nicht vorhandenen Sondervereinbarung geht das Risiko eines möglichen Verlustes oder Beschädigung an den Auftraggeber in dem Zeitpunkt über, wenn er benachrichtigt wird, dass die Waren beim Verkäufer abholfertig sind. Falls die Lieferung von Waren an den Ort vereinbart wurde, der sich vom Erfüllungsort des Vertrages unterscheidet, gehen die Risiken zum Zeitpunkt der Lieferung von Waren seitens des Verkäufers an die Person oder die Organisation über, welche mit der Durchführung der Versendung beauftragt werden. Wenn die Versendung aus den Gründen, für welche der Auftraggeber zuständig ist, verzögert wird, werden die Risiken an ihn in dem Zeitpunkt übertragen, wenn die Waren verladebereit sind.
Falls nichts anderes vereinbart ist, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die Versicherung der Waren vorzunehmen, die vorher nicht abgesprochenen Zertifikate oder Unterlagen, erforderlichen Lizenzen, Erlaubnisse, Zustimmungen zu beantragen bzw. zu erhalten sowie andere Formalitäten oder Zollabfertigung durchführen zu lassen, die Abgaben, Steuern, Gebühren und sonstige Ausgaben zu entrichten und die Entsprechung dem Maß- und Gewichtssystem sowie den Anforderungen hinsichtlich der Verpackung, Etikettierung und der Kennzeichnung zu gewährleisten, welche außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt werden.

Der Verkäufer trägt die folgende Verantwortung für die gelieferten Waren, wobei jegliche weiteren Beanstandungen ausgeschlossen bleiben:
Im Falle der Materialfehler, welche den Wert und die Brauchbarkeit der Waren für die Verwendung nicht oder nur geringfügig verringern, werden dem Auftraggeber keine zusätzlichen Rechte eingeräumt.
Falls bei der Übertragung von Risiken die Waren einen Materialfehler aufweisen, hat der Verkäufer das Recht und ist verpflichtet, nachfolgend seine Verpflichtungen gemäß dem Vertrag auszuführen.

Das Eigentumsrecht auf die vom Verkäufer gelieferten Waren wird an den Auftraggeber erst nach der Vollziehung der vollständigen Bezahlung (im Falle von Schecks – nachdem diese akzeptiert werden) von sämtlichen Forderungen, darunter zusätzlicher Forderungen, Schäden und künftigen Forderungen, welche aufgrund der Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber folgen, übertragen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die eventuellen Dritten, welche die gelieferten Waren beanspruchen, auf diese Wahrung des Eigentumsrechtes hinzuweisen und darüber den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Im Falle der Pfändung bzw. Beschlagnahmung muss die Kopie der Mitteilung über die Verfügung hinsichtlich der Pfändung bzw. Beschlagnahmung vorgelegt werden. Der Auftraggeber hat kein Recht, über die Waren zu verfügen, in Bezug auf welche die Erhaltung des Eigentumsrechtes sich erstreckt, insbesondere darf er diese weder verpfänden noch als eine Bürgschaft zur Verfügung zu stellen.

Die Tatsache, dass einige Bestimmungen ungültig sein könnten, beeinflusst die Wirksamkeit der restlichen Vorschriften der vorliegenden Bedingungen und Bestimmungen nicht.
Mit der Ausnahme der durch die vorliegenden Bedingungen und Bestimmungen vorgesehenen besonderen Begriffe und Definitionen werden diejenigen aus der letzten Fassung von Incoterms verwendet.

Der Gerichtsort ist die Stadt Leipzig. Dies betrifft auch jegliche Auseinandersetzungen in Bezug auf die Unterlagen, Wechsel und Checks. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, ein gerichtliches Verfahren gegen den Auftraggeber an jedem anderen Gericht anzustreben, welches die Zuständigkeit in Bezug auf eine bestimmte Auseinandersetzung entsprechend der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland oder des Heimatlandes des Auftraggebers besitzt.
Die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Auftraggeber werden durch die Gesetzgebung Deutschlands mit dem Ausschluss der UN-Konvention über die internationalen Warenkaufverträge (CISG) sowie sämtlicher internationalen Warenkaufverträge und des internationalen Rechts geregelt.

Bei Entstehung von Fragen im Zusammenhang mit der Webseite setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung unter der Adresse: e-mail marketing@autocb.de